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LH Mikl-Leitner: Wir sind die Niederösterreich-Partei

„Für unser Land und unsere Landsleute sind wir: Die Niederösterreich-Partei. Volkspartei Niederösterreich – die Niederösterreich-Partei – heißt für mich: Stark im Einsatz für die Menschen, groß im Denken für unser Land, und das im Miteinander. Denn weil es die Zeit erfordert, weil es das Land braucht, weil es die Menschen wollen, werden wir vom Kurs der Zusammenarbeit nicht abrücken“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen ihrer Rede am 46. Ordentlichen Landesparteitages der Volkspartei Niederösterreich.

Heimat heute – bewahren, verteidigen, weiterentwickeln 
„In einer Zeit wie heute, wo wir Krieg in Europa haben, wo die Teuerung immer mehr Menschen zu schaffen macht, wo Corona vielleicht nur eine Atempause macht, müssen wir uns – als die führende Landespartei – fragen: Welche Rolle spielt Heimat heute?  Den Begriff Heimat verwenden viele. Auch so manche Partei will ihn für sich alleine beanspruchen. Doch die Wahrheit ist: Er gehört keiner Partei alleine, weil er allen Menschen gehört. Aber er gehört zu uns, wie zu keiner anderen Partei. Heimat heute – so müssen wir das verstehen – das ist mehr, als nur unser Zuhause in der Zeit von heute. Heimat heute ist mit mehreren Aufgaben verbunden: Bewahren, verteidigen und weiterentwickeln“, so die Landeshauptfrau und greift im Zuge ihre Rede auch eine aktuelle Debatte auf: „Welch sonderbare Debatte erleben wir gerade? Wer sich zur Tracht bekennt, sendet ein Signal an die Nazis, heißt es da von manchen. Bleiben wir am Boden – wir sind ein Land der Vielfalt und ein Land der Traditionen. Und wer sich in Niederösterreich zur Tracht bekennt, der sagt nichts anderes, als dass er in einem weltoffenen Land geerdet ist – so verstehen und so leben wir das in Niederösterreich. Und darauf sind wir auch stolz!“

Heimat heute habe laut Mikl-Leitner viele Bedeutungen. „Die einen suchen Heimat im traditionellen Sinn – die anderen suchen eine Homebase für ihre Pläne und Möglichkeiten. Beiden sagen wir: Willkommen zuhause in Niederösterreich. Aber die Menschen sollen nicht nur nach Niederösterreich ziehen. Sie sollen auch Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher werden – und sein. Das Gefühl daheim zu sein und Nachhause zu kommen, kann jede und jeder Einzelne haben, und wenn es alle gemeinsam haben, dann ist es Heimat. Wer hier aufwächst, soll es erfahren. Wer hier herzieht, soll es erleben. Unsere Heimat Niederösterreich sagt uns jeden Tag: ‚Schön, dass Du da bist.‘ Und wir antworten: ‚Gut, dass es Niederösterreich gibt.‘“, so LH Mikl-Leitner.

Zukunft jetzt – Es beginnt ein neuer Wettbewerb unter den Regionen, in dem wir uns behaupten müssen
„Zukunft jetzt heißt: Alles was wir jetzt richtig entscheiden, ist unser Vorsprung von morgen. Und alles was wir jetzt gemeinsam schaffen, macht uns für die Zukunft stärker. Denn in einer Zeit der vielen Umbrüche, schaffen wir jetzt das Fundament für die Zeit danach“, betont die Landeshauptfrau und verweist auf die besonderen Zeiten: „Wir leben in Zeiten, wie sie unsere Generation noch nicht erlebt hat. Nichts ist mehr so, wie es einmal war. Zum einen durch die Pandemie, zum anderen durch den Krieg mitten in Europa. Die Auswirkungen und Umbrüche sind gewaltig. Aber eine Zeit des Umbruchs ist immer auch eine Zeit des Aufbruchs.“ Niederösterreich habe aber auch in der Vergangenheit schon mehrfach gezeigt und bewiesen, „wie wir die Chance von Umbrüchen nutzen: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, beim Beitritt zur Europäischen Union und vor den Osterweiterungen. Wir in Niederösterreich haben in diesen Zeiten mutige Entscheidungen getroffen und unsere Chancen genutzt. Heute, jetzt, beginnt wieder ein neuer Wettbewerb unter den Regionen, in dem wir uns behaupten müssen – und auch werden“, so die Landeshauptfrau.

Wer jetzt Zeit verliert, verliert sehr bald Zukunft
„Bis vor kurzem meinten manche, Gendersterne und Diversität wären die wichtigsten Zukunftsfragen unserer Gesellschaft. Heute sind die Alltagssorgen der Menschen ganz andere: Existenz- und Zukunftsfragen sind wichtiger. Und Zukunftsfähigkeit zeigt sich nicht in der Vielfalt von Themen, über die man spricht – sie zeigt sich an der Entschlossenheit, in grundlegenden Fragen, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Und uns allen muss bewusst sein: Wer jetzt Zeit verliert, verliert sehr bald Zukunft. Wir erleben eine Zeit, die nichts verzeiht. Und nachdenken über die Zukunft darf niemals nur eine akademische Veranstaltung sein. Nachdenken über die Zukunft muss immer den Blick auf die Lebensrealität der Menschen richten. Denn Politik ist kein Management-Seminar – Politik ist Veränderung von Umständen, um Verbesserungen für die Menschen zu erreichen“, betont LH Mikl-Leitner.


Müssen uns mit den richtigen Themen beschäftigen 
Daher müsse man sich jetzt mit den richtigen Themen beschäftigen, so die Landeshauptfrau: „Wohlstand und Lebensgrundlagen sind wichtiger als Wohlfühlen und Lebensmodelle. Der Erfolg einer Gesundheitspolitik misst sich etwa nicht an Planstellen auf Schaubildern – sondern an Wartezeiten in Wartezimmern. Die beste Öko-Strategie hilft gar nichts, wenn die Leute nicht mehr wissen, wie sie von A nach B kommen. Wir – als stärkste Partei – haben auch den größten Auftrag, uns um die Schwächsten zu kümmern. Wir wollen die starke Schulter der Menschen sein. Vor 5 Jahren gab es nichts Wichtigeres als: Arbeitsplätze schaffen. Heute gibt es nichts Dringenderes als: Arbeitskräfte finden“, so Mikl-Leitner.

Auch wenn das Planen heute schwieriger sein mag, so dürfe man seine Prinzipien nie gefährden, betonte die Landeshauptfrau: „Es gehört zu unseren Prinzipien, dass Arbeit ein zentrales Anliegen ist – und bleibt. Deshalb investieren wir jetzt – mehr denn je – in Ausbildung und Qualifizierung. Es gehört zu unseren Prinzipien, dass wir nur mit einem modernen Mobilitäts-Mix die Bedürfnisse der Pendlerinnen und Pendler lösen, weil wir ein Flächenbundesland sind. Deshalb setzen wir weiter auf Ausbau von Schiene und Straße, weil beides wichtig ist. Es gehört zu unseren Prinzipien, dass ältere Menschen die bestmögliche Pflege und Betreuung erhalten müssen. Deshalb sorgen wir jetzt mit unserem blau-gelben Pflegepaket für mehr Plätze in der Ausbildung und schaffen Anreize bei uns im Land zu arbeiten. Und es gehört zu unseren Prinzipien, dass wir in Generationen denken und einen verantwortungsvollen Umgang mit unserer Natur pflegen. Deshalb machen wir jetzt noch mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energie und schützen gleichzeitig wertvollen Boden.“

Sind mit dem Ziel in die Politik gegangen, für Land und Landsleute da zu sein 
Zum tagespolitischen Hick-Hack auf Bundesebene und laufenden Anschuldigungen fand Mikl-Leitner deutliche Worte: „So wie vielen anderen auch, vermittelt auch mir in manchen Bereichen Politik heute ein Bild, das ich ablehne, das ich so nicht möchte – und schon gar nicht für Niederösterreich. Aber sind wir wirklich schon so weit, dass man sich heute schämen muss, seine Zeit und Freizeit ehrenamtlich für politisches Engagement zu widmen? Sind wir schon so weit, dass Aggressionen gegenüber Politikerinnen und Politikern nicht mehr zur Ausnahme, sondern zur Regel werden? Sind wir schon so weit, dass anonyme Anzeigen politische Debatten ablösen? Und sind wir schon so weit, dass politische Auseinandersetzungen vor Gerichten und nicht im Parlament ausgetragen werden? Ganz offen: Es tut mir weh, wenn die Volkspartei in der Kritik ist. Weil es viel zu oft nicht angemessen und nicht gerecht ist, was manche uns vorwerfen. Denn wir alle sind mit dem Ziel in die Politik gegangen, um für das Land zu arbeiten, um unseren Landsleuten Sicherheit zu geben und in Niederösterreich für Geborgenheit zu sorgen. Das ist unsere volle Überzeugung. So sind wir. Deshalb haben wir einen Auftrag: Weiterhin jeden Tag für dieses Land alles zu geben, damit jeder, der sich in Zukunft für blau-gelb engagieren will, eine Partei als erste Adresse hat: Unsere Volkspartei Niederösterreich“,

Niederösterreich-Partei heißt: Stark im Einsatz für die Menschen, groß im Denken für unser Land 
Und die Wahrheit sei es gebe einfach kein moderneres und tauglicheres Konzept für eine politische Partei, als das einer Volkspartei – als das der Volkspartei Niederösterreich. „Wir sind diejenigen, die mit dem Haus 2.1 schon vor 25 Jahren ein Zeichen gesetzt haben. Aber wir müssen uns nicht Volkspartei 3.0, 4.0 oder 5.0 nennen, um wieder die Ersten und Modernsten zu sein, wenn es darum geht die Rolle einer Regionalpartei zeitgemäß zu definieren. Wir sind eine moderne Regionalpartei, weil die ganze Breite und Vielfalt der Menschen und ihre Interessen bei uns ihr Zuhause hat. Wir sind eine moderne Regionalpartei, weil wir Gegensätze verbinden, wo andere versuchen sie zu schüren: Stadt und Land, Alt und Jung. Leistungsstarke und Hilfsbedürfte. Wir sind eine moderne Regionalpartei, weil wir mit diesem Land verbunden sind wie keine andere im Land – und wie wahrscheinlich wenig andere in Europa. Und deshalb sind wir die Einzigen, die sich Niederösterreich-Partei nennen können. Wir sind die Niederösterreich-Partei – weil wir sind, wer wir sind, weil wir tun, was wir tun. Für unser Land, für unsere Landsleute“, unterstreicht die Landeshauptfrau.

Niederösterreich bleibt ein Land, wo miteinander gearbeitet wird, wo es um Land und Leute geht

Gut, dass wir in Niederösterreich sind

„Rund um uns nehmen die Herausforderungen zu. National und international. In Österreich, in Europa und in der Welt. Natürlich, können wir nicht die Welt verändern, aber wir können und werden in Niederösterreich alles tun, damit es in und für unser Land gut weitergeht. Mir ist es deshalb wichtig, dass Niederösterreich ein Land bleibt, wo miteinander gearbeitet wird, denn im Miteinander sind wir ungemein stark und erfolgreich. Und wo es um Land und Leute geht, wo die wichtigsten Anliegen der Landsleute die wichtigsten Aufgaben der Politik sind“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen der Klausur des Spitzenteams der Volkspartei NÖ im Bezirk Gmünd.

Alles für Arbeit und Aufschwung in Niederösterreich

„Heuer und im kommenden Jahr wird uns ein Wirtschaftswachstum von 4,3 Prozent prognostiziert, der stärkste Aufschwung seit 14 Jahren. Trotz Krise wurden im Vorjahr 6.300 Unternehmen gegründet, um 3,5 Prozent mehr als 2019. Im ersten Halbjahr wurden 3.850 Unternehmen gegründet, so viele wie überhaupt noch nie in einem Halbjahr. Heute zählt Niederösterreich um rund 1.500 bzw. 3 Prozent weniger Arbeitslose und um rund 5.000 bzw. 24 Prozent mehr offene Stellen als im Jahr 2019 vor der Krise. Dieser Aufschwung ist einmalig und hat viele Väter und Mütter, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer aber auch Maßnahmen, die das Land und seine Partner, insbesondere Sozialpartner und AMS, gesetzt haben. Klar ist, dass auch in den kommenden Monaten unser wichtigstes Anliegen lautet: Alles für Arbeit und Aufschwung in Niederösterreich“, so Mikl-Leitner.

In Niederösterreich wird mehr investiert als jemals zuvor

„In den letzten eineinhalb Jahren wurde durch Land und AMS 15.000 Landsleuten geholfen – bei Weiterbildung, Qualifizierung und Jobsuche. In den letzten eineinhalb Jahren wurden durch Land und Wirtschaftskammer mehr als 3.200 Unternehmen gefördert und begleitet, dadurch konnten Investitionen von über 716 Millionen Euro ausgelöst werden. Einen wesentlichen Anteil daran hat das NÖ Konjunkturpaket – das zeigt uns auch eine Zwischenbilanz: Von den insgesamt 229 Millionen Euro wurden bereits rund 180 Millionen Euro bewilligt und damit Investitionen von fast 500 Millionen Euro ausgelöst. Bis Ende des Jahres haben Unternehmen noch Zeit, sich die verbleibenden 50 Millionen Euro abzuholen. Rund 8 Milliarden Euro werden die NÖ Unternehmen 2021 insgesamt in ihre Standorte investieren – im Vergleich sind das um 3 Milliarden Euro mehr als 2019“, betont die Landeshauptfrau.

Initiative „Science-to-Business", vom Talent zum Patent und weiter zum Produkt

„Niederösterreich ist und bleibt ein Land, das handelt – schneller und kraftvoller als andere. Um aus unserem Wissens-Vorsprung, Wirtschafts-Wachstum zu machen wird die neue Science-to-Business-Initiative Niederösterreich gestartet. Wir haben in den vergangenen 25 Jahren unsere Wissenschafts- und Forschungsachsen kontinuierlich ausgebaut. Heute gibt es in Niederösterreich 14 Fachhochschulen und Universitäten, 4 Technopole sowie 6 Technologie- und Forschungszentren. Im Vorjahr wurden in unserem Land 1.900 wissenschaftliche Arbeiten publiziert, zum Vergleich: Im Jahr 2000 waren es noch 300. Mit der neuen Science-to-Business-Initiative wollen wir jetzt noch gezielter Studentinnen und Studenten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, auf ihrem Weg vom Durchbruch in der Wissenschaft zum Erfolg in der Realwirtschaft helfen. Vom Talent zum Patent. Und vom Patent zum Produkt. Durch persönliche Begleitung der Talente, auf ihrem Weg zur Selbständigkeit. Durch Trainings und Workshops. Und auch durch internationale Vernetzung. Unser Ziel ist es, durch diese Science-to-Business-Strategie in den kommenden 10 Jahren 250 Unternehmen zu gründen. Wir wissen nicht, ob unter diesen 250 Unternehmen das neue Google oder das neue Facebook ist. Aber ich bin davon überzeugt, dass unsere Jungen das Potential dazu haben. Und ich will, dass ihnen Niederösterreich diesbezüglich alle Chancen bietet“, so Mikl-Leitner.

Jobprojekte um gezielt Fachkräftemangel entgegen zu wirken

„Mit der Menschen und Arbeit GmbH (MAG) des Landes Niederösterreichs bieten wir gemeinsam mit dem AMS NÖ 12 unterschiedliche Jobprojekte an, um gezielt Hebel am Arbeitsmarkt setzen zu können. In den vergangenen Wochen hat sich ein Problembereich weiter verschärft, den wir in NÖ dringend angehen wollen und müssen, nämlich der Fachkräftemangel. Unternehmen haben Probleme junge Fachkräfte zu finden und vor allem kleinere Unternehmen haben Bedenken, gleich eine Fixanstellung anzubieten, weil sie nicht wissen, ob die Qualifikation ausreicht. Mit dem Projekt „Job.Start“ unterstützen wir seit Beginn des Jahres Unternehmen bei der Mitarbeitersuche und übernehmen für sechs Monate 50 Prozent der Lohn- und Lohnnebenkosten. Dieses Programm wird nun verlängert, erweitert und ausgebaut. Mit dem Projekt „Job.Start+“ setzen wir einen zusätzlichen Fokus auf notwendige Zusatzqualifikationen. Neben der Hälfte der Lohnnebenkosten werden auch bis zu 1.500 Euro Kurskosten für Zusatzqualifikationen übernommen“, so die Landeshauptfrau Mikl-Leitner.

Gut, dass wir in Niederösterreich sind

„Ich habe in den vergangenen Wochen viele Gespräche geführt. Und viele Landsleute stellen eines fest, sie stellen fest, was ich auch eingangs gesagt habe: Rund um uns nehmen die Herausforderungen zu. Viele haben Sorgen und fragen sich, was kommt Morgen. Aber gerade in dieser Zeit sagen die Landsleute auch eines besonders häufig und auffallend deutlich: Gut, dass wir in Niederösterreich sind. Ein Gefühl und eine Haltung, die ich teile. Aber auch ein Auftrag, den meine Landesregierung und ich aufnehmen“, betont die Landeshauptfrau abschließend.

1.2.3. Mobilitätsplan blau-gelb feiert ersten Etappenerfolg

Mikl-Leitner: Nach "billiger" muss jetzt "bequemer" und "besser" folgen

Ab 25. Oktober können alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher das neue Regionsticket, oder auch das Metropolregionsticket für NÖ, Wien und das Burgenland kaufen und nutzen, um so billig wie noch nie von A nach B zu kommen. In Zukunft wird es also möglich sein, in ganz Niederösterreich und dem Burgenland um 550 Euro, in NÖ, Burgenland und Wien um 915 Euro und in ganz Österreich um 1.095 Euro unterwegs zu sein. Der Öffentliche Verkehr wird für Pendlerinnen und Pendler damit um bis zu 61% billiger. 

"Diese Verhandlungen haben gezeigt, dass die Zusammenarbeit über Landes- und Parteigrenzen hinweg von großem Vorteil für alle Landsleute in den Bundesländern ist", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die allerdings betont, dass "für uns in Niederösterreich klar ist, dass der Preis alleine nicht entscheidend sein wird, ob Menschen vermehrt die Öffis für ihre Schul-, Arbeits- und Freizeitwege nutzen werden. Wir richten unseren Fokus schon auf zwei weitere Ziele in unserem blau-gelben Mobilitätsplan: Nach billiger, kommt jetzt besser und bequemer!"

"Wir müssen in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung gerade im ländlichen Raum attraktive Öffi-Angebote und Taktungen liefern, um der Bevölkerung einen Umstieg zu ermöglichen. Denn billige Tickets alleine helfen uns nicht, wenn Menschen sie nicht benutzen können", so Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko: "Gemeinsam mit dem Bund haben wir bereits jetzt geplant, bis 2030 die Öffi-Angebote um bis zu 30 Prozent auszubauen."

So viel sparen sich Pendlerinnen und Pendler zwischen...
...Gmünd & Wien: 1.417 Euro billiger
...Retz & Wien: 894 Euro billiger
...St. Pölten & Wien: 801 Euro billiger
...Wiener Neustadt & Wien: 633 Euro billiger
...Amstetten & St. Pölten: 894 Euro billiger
...Zwettl & Krems: 878 Euro billiger
...Baden & Wiener Neustadt: 435 Euro billiger
...Retz & Hollabrunn: 435 Euro billiger

Sommerinterview mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner

Wie kann sich ein einzelnes Bundesland in dieser Weltwirtschaftskrise behaupten? Welche Themen sind unserer Landeshauptfrau neben Arbeit, Wirtschaft und Mobilität besonders wichtig? Und wer ist eigentlich an der Entwicklung der neuen Landesstrategie beteiligt? Für diese und weitere Fragen haben wir unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum großen Sommerinterview getroffen.

Niederösterreich bleibt weiterhin ein verlässlicher Partner, was die Krisenbewältigung betrifft

Mikl-Leitner: "Niederösterreich ist ein Land, das da ist. Ein Land das hilft, versteht und handelt und vor allem ist Niederösterreich für mich ein Land, das zusammenarbeitet."

Im abgelaufenen Jahr waren drei Aufgaben entscheidend:

  • Die Gesundheitskrise bekämpfen
  • der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskrise entgegenwirken
  • und dabei nicht auf jene Arbeit vergessen, die in und für unser Land sonst noch zu tun ist.

Niederösterreich wird weiterhin ein verlässlicher Partner sein, was die Krisenbewältigung betrifft, als auch die konsequente Umsetzung von Vorhaben und Projekten, die unsere Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze sichern. 

Alle Informationen und Details zu den Ergebnissen der Arbeitsklausur findest du HIER

Martin Rapold - Unser Gemeindeparteiobmann

Liebe Mitbürgerin, 
lieber Mitbürger!

Nach einer Entscheidung der Landeswahlbehörde, die wir akzeptieren, aber nicht weiter kommentieren, wird in Alland am 7. Juni 2020 neu gewählt. Bereits am 26. Jänner haben unsere Bürgerinnen und Bürger eine klare Richtung vorgegeben. Die Allanderinnen und Allander wissen, wem sie die Gestaltung ihrer Gemeinde in die Hände legen und wer die Geschicke der Gemeinde leiten soll. Und genau darauf vertrauen wir auch am 7. Juni! Wir vertrauen darauf, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auch bei der Neuwahl den eingeschlagenen Allander Kurs hin zu mehr Lebensqualität, Ausbau der Infrastruktur und Stärkung der Bürgerprojekte unterstützen werden. Dennoch: Diesmal kommt es mehr denn je auf jede einzelne Stimme an! Nur, wenn alle auch tatsächlich zur Wahl gehen und mit ihrer Stimme klar aufzeigen, in welche Richtung sich Alland entwickeln soll, wird es gelingen, unseren Zukunftsweg fortzusetzen!     

Warum das nun wichtiger ist, denn je? Alland wurden bereits jetzt Monate seines Wachstums genommen! Wertvolle Zeit ging verloren, in der wir unsere Bürgerprojekte weiterentwickeln hätten können! Nun soll die Arbeit für wichtige Zukunftsvorhaben, wie z.B. die Sicherung und der Ausbau des Schulstandorts, leistbares Wohnen für alle Generationen, die Breitbandinitiative und Klima- & Umweltschutzmaßnahmen rasch wieder aufgenommen werden. Doch dafür braucht es einmal mehr Ihre Kraft, Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. 
Unser Ziel heißt auch diesmal „weiterhin viel bewegen“ – jetzt erst recht, füge ich hinzu! Denn auch bei dieser Neuwahl halten wir als Volkspartei Alland am demokratischen Modell Alland fest: Vier 
Spitzenkandidaten können mit persönlichem Stimmzettel direkt unterstützt werden. Wer von ihnen die meisten Vorzugsstimmen erhält, wird von uns als Bürgermeister nominiert. 

Als Parteiobmann bitte ich Sie daher, nutzen Sie Ihr Wahlrecht am 7. Juni. 
Zeigen Sie mit Ihrer Stimme, wem Sie Alland anvertrauen.

Vielen Dank,
 

Ihr 
Martin Rapold